Allgemeine Geschäftsbedingungen Klardok

Stand Entwurf. Dieses Dokument steht unter Vorbehalt der laufenden Rechtsprüfung. Änderungen vorbehalten.

1. Parteien, Geltung

Konventiv (Einzelunternehmen Timo Konkol, Liobaweg 22, 88097 Eriskirch, Deutschland) betreibt die Software «Klardok» als Dienst. Vertragspartnerin ist die Praxis (Unternehmen, Geschäftskundschaft; keine Konsument:innen). Abweichende Bedingungen der Praxis gelten nicht. Bestandteile: Bestellung, diese AGB, AVV samt Anhängen, Preisliste.

2. Leistung

• Zugang zu einer eigenen Klardok-Instanz (eigene Datenbank, eigene Subdomain) in Tarif Basis oder Plus (Leistungsumfang gemäss Preisliste).
• Betrieb, Sicherung (täglich, 60 Tage), Sicherheits- und Funktionsupdates.
• Plus: KI-Tab und Plaud-Anbindung. KI-Obergrenze CHF 20/Monat je Praxis, danach KI gesperrt bis Monatsende. Der Plaud-Vertrag wird von der Praxis selbst abgeschlossen.
• Klardok ist ein Arbeitswerkzeug. Es ersetzt weder Rechts- noch Fachberatung; KI-Ergebnisse sind Entwürfe, die die Mediatorin prüft und verantwortet.

3. Pflichten der Praxis

Die Praxis ist Verantwortliche für alle Inhalte und deren Rechtmässigkeit, informiert ihre Klient:innen (Datenschutzerklärung, Einwilligungen für Aufnahme/KI), hält Zugangsdaten geheim, nutzt 2FA und erfüllt ihre Berufs- und Aufbewahrungspflichten. Sie stellt sicher, dass Dritte (Mediator:innen) die AGB einhalten.

4. Preise, Zahlung

Gemäss Preisliste, in CHF. Monatsabo im Voraus per Karte oder TWINT über den Zahlungsdienstleister Stripe; auf Wunsch Jahresabo (zwei Monate geschenkt) per Karte oder per Überweisung auf Rechnung, zahlbar in 30 Tagen. Preise ohne MWST, solange Konventiv nicht mehrwertsteuerpflichtig ist. Preisanpassung mit 60 Tagen Vorankündigung; die Praxis kann bis zum Inkrafttreten kündigen. Zahlungsverzug über 30 Tage nach Mahnung berechtigt zur Sperrung des Zugangs (Lesezugriff/Export bleibt 30 Tage möglich).

5. Pilotkonditionen

Pilotpraxen erhalten 50 % Rabatt für 12 Monate und keine Einrichtungsgebühr; Gegenleistung: monatliche Feedbackgespräche, Nennung als Referenz (widerrufbar für die Zukunft). Danach Listenpreis.

6. Laufzeit, Kündigung

Monatsabo: keine Mindestlaufzeit, Kündigung jederzeit auf Ende des laufenden Monats (Kundenportal oder E-Mail). Jahresabo: Laufzeit 12 Monate, verlängert sich um je 12 Monate, wenn nicht bis zum Ende der Laufzeit gekündigt wird. Ausserordentliche Kündigung aus wichtigem Grund jederzeit. Nach Vertragsende Datenrückgabe und Löschung gemäss AVV Ziff. 12.

7. Verfügbarkeit und Support

Angestrebt wird hohe Verfügbarkeit, ohne garantierte Zusage (Nebenerwerb-Betrieb durch eine Person). Wartungsfenster werden vorangekündigt. Support per E-Mail an support@klardok.com an Werktagen: Antwort innert 24 Stunden, Lösung oder Umgehungslösung innert 72 Stunden, gerechnet in Stunden an Werktagen; ist eine Störung in dieser Zeit nicht behebbar, erhält die Praxis innert 72 Stunden einen Zwischenstand mit weiterem Vorgehen. Kein 24/7-Dienst. Bei Ausfall der Betreiberin übernimmt eine benannte Vertretung (siehe Anhang Unterauftragnehmer D) den Notbetrieb: Sicherung bleibt wiederherstellbar. (Prüffrage: ob eine Mindestverfügbarkeit mit Gutschrift ehrlicher/üblicher ist.)

8. Daten und Datenschutz

Die Daten gehören der Praxis. Konventiv bearbeitet sie nur im Auftrag (AVV). Betriebskennzahlen ohne Personenbezug (Zählwerte) darf Konventiv für Betrieb, Kapazität und Abrechnung auswerten. Supportzugriff nur gemäss AVV Ziff. 5.

9. Haftung

Vorbehalten bleibt zwingendes Recht (Haftung für Absicht und grobe Fahrlässigkeit kann nicht ausgeschlossen werden, Art. 100 OR). Im Übrigen: Haftung für leichte Fahrlässigkeit auf die in den letzten 12 Monaten bezahlte Vergütung begrenzt; keine Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust über die Sicherung hinaus, Ausfälle von Unterauftragnehmern oder fehlerhafte KI-Ergebnisse. Konventiv führt eine Berufs- und Cyberhaftpflicht; sie wird vor Vertragsbeginn abgeschlossen, die Deckungssumme wird der Praxis auf Verlangen mitgeteilt. (Hauptauftrag Rechtsprüfung: E-B1, Einzelunternehmen = unbeschränkte persönliche Haftung; zulässige Begrenzung formulieren.)

10. Geistiges Eigentum

Software, Vorlagen und Dokumentation bleiben bei Konventiv; die Praxis erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Vertragsdauer. Inhalte und Logo der Praxis bleiben bei der Praxis.

11. Änderungen

Änderungen dieser AGB werden 60 Tage vorher mitgeteilt; Widerspruch berechtigt zur Kündigung.

12. Recht, Gerichtsstand

Schweizer Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts. Gerichtsstand ist der Sitz der Praxis in der Schweiz. Vertragsschluss durch Zustimmung im Klardok-Zustimmungsmuster oder unterschriebenes PDF.